Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2007 - L 2 SB 91/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,113895
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2007 - L 2 SB 91/06 (https://dejure.org/2007,113895)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.03.2007 - L 2 SB 91/06 (https://dejure.org/2007,113895)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. März 2007 - L 2 SB 91/06 (https://dejure.org/2007,113895)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,113895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 13.12.2000 - B 6 KA 29/00 R

    Prozeßvollmacht in den Verwaltungsakten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2007 - L 2 SB 91/06
    Ein Bevollmächtigter kann nur dann eine Auseinandersetzung des Gerichts mit seinem Anliegen beanspruchen und mit einer Rücksichtnahme auf die Interessen des Vertretenen rechnen, wenn dem Gericht zumindest die individuellen Bevollmächtigungsverhältnisse und die dabei ggf. in Bezug auf den Streitgegenstand bestehenden Besonderheiten deutlich gemacht werden (vgl. BSG, U. v. 13. Dezember 2000 - B 6 KA 29/00 R - SozR 3-1500 § 73 Nr. 9 mwN).
  • BSG, 15.08.1991 - 12 RK 39/90

    Wirkung einer Vollmacht für Verwaltungsverfahren im anschließenden Rechtsstreit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2007 - L 2 SB 91/06
    Das Vorhandensein der Vollmacht und die daran geknüpfte Zulässigkeit der vorgenommenen Prozesshandlung - hier: der Einlegung der Berufung - ist im sozialgerichtlichen Verfahren grundsätzlich von Amts wegen zu prüfen (vgl. Beschluss des GmSOGB vom 17. April 1984 in SozR 1500 § 73 Nr. 4; BSG SozR 1500 § 73 Nr. 5; BSG SozR 3-1500 § 73 Nr. 2, 9, 10).
  • BSG, 16.07.2003 - B 13 RJ 83/02 B

    Einreichung von Prozessvollmachten, Fristsetzung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2007 - L 2 SB 91/06
    Mit Rücksicht auf die Regelung in § 73 Abs. 2 Satz 1 SGG bestehen auch keine rechtlichen Bedenken dagegen, dass das Gericht auf einer zu den Gerichtsakten bis zur abschließenden Entscheidung einzureichenden schriftlichen Prozessvollmacht besteht und diese vom Bevollmächtigten anfordert (vgl. dazu BSG, B. v. 16. Juli 2003 - B 13 RJ 83/02 B -).
  • BSG, 23.01.1986 - 11a RA 34/85

    Unzulässige Klageabweisung - Prozeßvollmacht - Mangel im nachfolgenden

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2007 - L 2 SB 91/06
    Das Vorhandensein der Vollmacht und die daran geknüpfte Zulässigkeit der vorgenommenen Prozesshandlung - hier: der Einlegung der Berufung - ist im sozialgerichtlichen Verfahren grundsätzlich von Amts wegen zu prüfen (vgl. Beschluss des GmSOGB vom 17. April 1984 in SozR 1500 § 73 Nr. 4; BSG SozR 1500 § 73 Nr. 5; BSG SozR 3-1500 § 73 Nr. 2, 9, 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht